Ende April begannen vor dem Oberlandesgericht in Stuttgart die Verhandlung zu einem Fall, der sogar international für Schlagzeilen gesorgt hat. Im Dezember 2022 führten zeitgleich rund 3000 Polizeibeamte Hausdurchsuchungen bei mehr als 300 Objekten in ganz Deutschland durch. Dabei wurden zahlreiche Verdächtige festgenommen. Der Gruppe aus dem verschwörungsideologischen Reichsbürger-Milieu wird vorgeworfen, einen Umsturz geplant zu haben. Besonder brisant an dem ganzen Fall ist folgendes Detail: Unter den Beschuldigten befindet sich nicht nur eine ehemalige Bundestagsabgeordnete der AfD, sondern es ist auch die Reden von mehrere Personen mit Verbindungen zur Polizei und Bundeswehr.
Heike Kleffner ist Journalistin und Geschäftsführerin des Verbandes der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt. Sie beschäftigt sich seit den 90er Jahren mit der rechtsextremen Szene. Und sie ist Mitherausgeberin des Sammelbandes “Staatsgewalt. Wie rechtsradikale Netzwerke die Sicherheitsbehörden unterwandern“. Von ihr will ich wissen: Was hat es auf sich mit den Reichsbürger-Prozessen und wie groß ist die Bedrohung durch Rechtsextremisten im Staatsdienst?
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Pia Lamberty & Katharina Nocun: Gefählicher Glaube. Die radikale Gedankenwelt der Esoterik (2022)
Weiterführende Quellen
Buchtipp: Kreffner/Meisner (Hrsg.): „Staatsgewalt. Wie rechtsradikale Netzwerke die Sicherheitsbehörden unterwandern“
Tagesschau: „Militärischer Arm“ vor Gericht
Stern: Das Reichsbürger-Dossier ($)
Frankfurter Rundschau: Prinz Reuß von den „Reichsbürgern“ bedient antisemitische Verschwörungserzählungen
Denkangebot: Christina Schmidt über das rechtsextreme Telegram-Netzwerk „Nordkreuz“
RND: Qanon: Die deutsche Erfolgsgeschichte einer amerikanischen Verschwörungserzählung
Wikipedia: NSU 2.0
TAZ: Ermittlungen zu „NSU 2.0“ eingestellt: Keine Anklage gegen Polizisten
Frag den Staat: „Wir veröffentlichen den rechtsextremen Frankfurter Polizei-Chat“
Wikipedia: Polizistenmord in Georgensgmünd 2016
Foto: Martin Neuhof/Herzkampf
In den letzten Monaten wurde viel über die sogenannte demokratische Brandmauer gesprochen. Nach den Enthüllungen von Correctiv zu einem Geheimtreffen von Rechtsextremen in Potsdam gingen in ganz Deutschland Millionen Menschen gegen Rassismus auf die Straße. Aber… wie glaubwürdig sind so manche Lippenbekenntnisse von Politikerinnen, die sich sonst gerne mal bei Wahlkampfevents in Bierzelten für rassistische Ausfälle beklatschen lassen? Und was würde es eigentlich erfordern, wenn wir das als Gesellschaft ernsthaft mit der Brandmauer gegen Rechtsextremismus durchziehen wollen würden?
Stephan Anpalagan ist Autor und Geschäftsführer bei “Demokratie in Arbeit”. Und er lehrt an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung in NRW. In seinem Buch “Kampf und Sehnsucht in der Mitte der Gesellschaft” schildert er eindrücklich die Folgen rassistischer Narrative und prangert die Doppelmoral so mancher Politikerin an.
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Pia Lamberty & Katharina Nocun: Gefählicher Glaube. Die radikale Gedankenwelt der Esoterik (2022)
Weiterführende Quellen
Buchtipp: Stephan Anpalagan, “Kampf und Sehnsucht in der Mitte der Gesellschaft”
ZDF heute: Die Kernpunkte des CDU-Grundsatzprogramms
Wikipedia: „Deutsche Christen“
Spiegel: Bautzen. Brandanschlag auf geplante Flüchtlingsunterkunft – Polizei ermittelt Verdächtigen
Tagesspiegel: Fremdenhass in Deutschland: Warum Clausnitz uns alle angeht
TAZ: Zweites Urteil wegen Freital-Terror: Keine besorgten Bürger
MDR: Staatliche Gelder größte Einnahmequelle der AfD
BpB: Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Schill)
RND: Vor 20 Jahren: Senator Schills Abgang mit „Hitler-Herpes“
CeMAS: Über Rechtsextreme reden? Empfehlungen für die mediale Berichterstattung
Presseclub: Steigende Kriminalität – Eine Frage der Herkunft?
Wikipedia: Lüchow-Danneberg-Syndrom
BKA: Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2023
Übermedien: Haltet den Ausländer!
TAZ: Razzien in Shisha-Bars: Kaum nachvollziehbar
Tagesthemen: Kommentar von Georg Restle zur Polizeilichen Kriminalstatistik vom 09.04.2024
Spiegel: Hamburg schickt Berliner G20-Polizisten nach Hause
Wikipedia: Ivo Sasek / OCG
Süddeutsche Zeitung: Die CSU tut sich schwer, eine Leitkultur zu definieren
Foto: Boris Breuer
Eine Astrologin soll die mutmaßliche rechtsextreme Terrorgruppe um Prinz Reuß beraten haben. Auf Instagram feiern Eso-Influencerinnen Trump als eine Art neuen Messias. Und eine Heilpraktikerin aus der Eifel rief 2020 bei einer verschwörungsideologischen Demo in Berlin die Teilnehmenden dazu auf, das Reichstagsgebäude zu stürmen. Die letzten Jahre haben vielen Menschen drastisch vor Augen geführt, dass in Teilen der Esoterikszene eine gefährliche Radikalisierung stattfindet.
In unserem Buch “Gefährlicher Glaube. Die radikale Gedankenwelt der Esoterik” beschreiben Pia Lamberty und ich die unschönen Seiten dieser Szene. Als Special anlässlich des Verkaufsstarts der Taschenbuchausgabe gibt es für Euch heute einen Auszug aus dem Buch auf die Ohren. Der Titel des Kapitels lautet: Zwischen Klangschalen und Reichskriegsflagge. Esoterik als Einstieg in rechtsextreme Gruppierungen.
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Pia Lamberty & Katharina Nocun: Gefählicher Glaube. Die radikale Gedankenwelt der Esoterik (2022)
Als im März 2021 verkündet wurde, dass die AfD nun auch bundesweit vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft wird, knallten bei einigen die Sektkorken. Trotz allem blieb aber die berechtigte Frage: Warum um alles in der Welt hat das bloß so lange gedauert? Ein besonderes Geschmäckle bekommt das Ganze nicht zuletzt deshalb, weil der Inlandsgeheimdienst in der Vergangenheit bei Gruppen, die Beispielsweise gegen den Klimakollaps oder für Umverteilung protestieren, regelmäßig nicht lange gefackelt hat, eine “Gefährdung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung” zu wittern. Ganz zu Schweigen von diversen Skandalen um V-Leute, über die Behördengelder letztendlich in der rechtsextremen Szene gelandet sind.
Ronen Steinke ist Jurist und schreibt für die Süddeutsche Zeitung. Er hat ein Buch über die unschönen Seiten des deutschen Inlandsgeheimdienstes geschrieben. Der Titel lautet: „Verfassungsschutz. Wie der Geheimdienst Politik macht.“ Darin geht es unter anderem um die Stigmatisierung von linken Protesten.
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Weiterführende Quellen
Buchtipp: Ronen Steinke: Verfassungsschutz. Wie der Geheimdienst Politik macht
Ronen Steinke im Denkangebot Podcast über „Klassenjustiz“
Tagesschau: Wofür der Verfassungsschutz Geld bekommt
Lilith Wittmann: Bundesservice Telekommunikation — enttarnt: Dieser Geheimdienst steckt dahinter
RBB: AfD-Chefin Weidel beendet Zusammenarbeit mit ihrem Referenten
Spiegel: Karlsruhe verbietet Überwachung von Bodo Ramelow
Wikipedia: Beobachtung der Partei Die Linke durch den Verfassungsschutz
Tagesspiegel: „Deutsche Wohnen & Co enteignen“: Berliner Mieteninitiative laut Verfassungsschutz nicht von Radikalen gesteuert
Zeit: Was heißt Sozialismus für Sie, Kevin Kühnert?
Campact-Blog: Organhandel und Kinderarbeit – AfD und Proprietarismus
Frankfurter Rundschau: Private Städte – exklusiv und antidemokratisch
TAZ: Aufklärungs-Comic aus NRW. Links unter Linksextremisten
Auskunftsersuchen bei den Verfassungsschutzämtern stellen (Generator)
Wikipedia: Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten
TAZ: NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe: Die V-Leute waren das Problem
Zeit: CDU bestätigt Austritt von Hans-Georg Maaßen
Tagesspiegel: Umstrittene Äußerungen: Anzeigen gegen Horst Seehofer
Foto: Victor Hedwig
Am 23. Februar wurden in Wien fünf Frauen und Mädchen an einem einzigen Tag getötet. Darunter auch eine Mutter und ihre Tochter. Als Hauptverdächtiger dieses Doppelmordes gilt der Vater der erwürgten 13jährigen. Diese schrecklichen Morde haben in Österreich eine hitzige Diskussion über Femizide losgetreten.
Doch auch in Deutschland wäre es höchste Zeit, das Thema Gewalt gegen Frauen endlich ernsthaft anzugehen. Jeden dritten Tag wird hierzulande eine Frau von ihrem derzeitigen oder ehemaligen Partner getötet. Fast jeden Tag gibt es einen Tötungsversuch. Jede Stunde erleiden im Schnitt 13 Frauen Gewalt in der Partnerschaft.
Asha Hedayati ist Anwältin und vertritt Opfer von Gewalt vor Gericht. Über die Erfahrungen, die sie dabei gemacht hat, hat sie ein Buch geschrieben. In “Die stille Gewalt” beschreibt sie die deprimierende Lage, mit der sich Betroffene oft konfrontiert sehen. Der Untertitel lautet: “Wie der Staat Frauen alleinlässt”.
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Weiterführende Quellen
Buchtipp: Asha Hedayati „Die Stille Gewalt. Wie der Staat Frauen alleinlässt.“
RND: Fünf Femizide an einem Tag. Tochter und Mutter in Wien tot aufgefunden: Polizei fahndet nach Ehemann
kattascha.de: “Mord ist kein Beziehungsdrama”
FRA: Gewalt gegen Frauen: eine EU-weite Erhebung. Ergebnisse auf einen Blick
Destatis: Gender Care Gap 2022: Frauen leisten 43,8 % mehr unbezahlte Arbeit als Männer
Deutschlandfunk: Unterhaltsrecht. Mehr Nachteile für geschiedene Frauen.
Tagesschau.de: Minister kündigt Reform an. Zweifel an Buschmanns Unterhaltsplänen.
DLF: „Ihre Angst spielt hier keine Rolle“. Wie Familiengerichte den Schutz von Frauen aushebeln. (Feature)
Gewaltschutzambulanz Berlin
Tagesschau.de: Häusliche Gewalt. Brandbeschleuniger Corona.
TAZ: Frauenschutz beginnt bei Männern. Fünf Jahre Istanbul-Konvention.
Deutsches Institut für Menschenrechte: Häusliche Gewalt im Umgangs- und Sorgerecht
Foto: Sapna Richter
Laut Untersuchungen einer Forschungseinrichtung der EU droht 2023 nach derzeitigem Stand zum wärmsten Jahr seit 125.000 Jahren zu werden. Trotz Pariser Klimaabkommen und öffentlichkeitswirksam verkündeter 1,5 Grad-Grenze steuern wir nach UN-Angaben aktuell auf ein Plus von 2,8 Grad zum Ende des Jahrhunderts zu. Die Folge sind jetzt schon Dürren und Extremwetterereignisse. Außerdem gerät die Tier- und Pflanzenwelt weltweit unter Druck. Zur traurigen Wahrheit gehört: Langfristig werden auch hierzulande viele Wälder das ganze nicht überleben. Forschende warnen zudem vor einem beispiellosen Artensterben, wenn sich die Klimakrise weiter zuspitzt.
Welche Folgen hat ein Schrumpfen der Biodiversität? Und welche Kettenreaktionen werden dabei in Gang gesetzt? Darüber spreche ich heute mit Jasmin Schreiber. Sie ist Schriftstellerin und Biologin und hat mit “Endling” einen Roman über eine dystopische Zukunft inmitten der Klimakrise geschrieben, wo Forschende zu Nachlassverwaltern einer langsam sterbenden Tierwelt werden.
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Weiterführende Quellen
„Endling“ von Jasmin Schreiber
„Biodiversität“ von Jasmin Schreiber
Tagesschau: So heiß wie seit mindestens 125.000 Jahren nicht
NABU: der schwarzblaue Ölkäfer
Zett: Schmetterlinge sind ziemlich widerlich
Deutschlandfunk: Schweine sind schlauer als Hunde
Instagram: Urlaubsbilder aus dem Harz
Jasmin Schreiber: Ecological Grief, oder: das Unfassbare fassbar machen
Bild: Jasmin Schreiber
Sahra Wagenknecht wird eine eigene Partei gründen. Ein Verein mit dem Namen “Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) – für Vernunft und Gerechtigkeit”, soll die Parteigründung vorbereiten. Dieser neue Player dürfte in der Parteienlandschaft einiges in Bewegung setzen. Einerseits sorgt sich die Linke um die Fünfprozenthürde – und ihre Zukunft. Andererseits drohen der AfD gerade im Osten viele Wählerstimmen durch die neue Konkurrenz wegzubrechen.
Die Politikwissenschaftlerin Dr. Sarah Wagner forscht an der Queen´s University in Belfast. Sie ist Teil eines Teams, dass sich in einer Studie angeschaut hat, wie es eigentlich um das Wählerinnenpotential für diese neue Partei bestellt ist. Von ihr will ich wissen: Was bedeutet diese neue Partei für die politische Großwetterlage?
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Weiterführende Quellen
Wagner, S., Wurthmann, L. C., & Thomeczek, J. P. (2023). Bridging left and right? How Sahra Wagenknecht could change the German party landscape. Politische Vierteljahresschrift, 64(3), 621-636.
Tagesspiegel: Umfrage in Thüringen: Eigenständige Wagenknecht-Partei wäre stärkste Kraft
Tagesspiegel: 14 Prozent würden die neue Partei von Wagenknecht wählen
Update: Zum Aufnahmezeitpunkt galten „nur“ zwei Landesverbände der AfD als gesichert rechtsextrem. Nun sind es drei.
Tagesschau: AfD in Sachsen „gesichert rechtsextremistisch“
RND: „Ich bitte Sie, kommen Sie zu uns“: Höcke will Wagenknecht in der AfD
Zeit: Linke verzeichnet seit Wagenknecht-Abgang mehr Eintritte
Zeit: Ihr großer Sprung (von Robert Pausch)
Update: Zeit: Wagenknecht-Verein soll Spenden aus dem Ausland erhalten haben
RND: Wie moskautreu ist das Bündnis Sahra Wagenknecht?
Tagesschau: Linksfraktion beschließt Selbstauflösung
Phoenix/Tagesschau: Pressekonferenz des Vereins zur Gründung einer Partei
“Geld wäre genug da, es ist nur ungleich verteilt”, so oder so ähnlich argumentieren viele Menschen, die sich für eine Reform des Steuerrechts einsetzen. Zumindest die Zahlen sprechen da eine eindeutige Sprache. Laut Erhebungen von Oxfam gingen 81 Prozent des weltweiten Vermögenszuwachses von 2020 bis 2021 auf das Konto der wohlhabendsten ein Prozent. 81 Prozent der in dieser Zeit erwirtschafteten neuen Vermögen flossen an das reichste Prozent der Bevölkerung, während die restlichen 99 Prozent sich mit 19 Prozent begnügen mussten. Kann das gerecht sein? Und an welchen Stellschrauben müssten wir eigentlich drehen, um etwas daran zu ändern?
Genau darüber spreche ich mit Marlene Engelhorn. Die deutsch-österreichische Millionenerbin ist Mitgründerin der Initiative “Taxmenow” und setzt sich vehement für eine Reform der Steuerpolitik, insbesondere beim Thema Erbschaften ein.
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Weiterführende Quellen
taxmenow
Studie von Oxfam „Survival of the Richest“
DIW Berlin: Summe der Schenkungen & Erbschaften pro Jahr im Schnitt
Umfrage YouGov zur Akzeptanz der Erbschaftsteuer
Netzwerk Steuergerechtigkeit
Good Ancestor Movement
Der 28. Subventionsbericht des Bundes
London School of Economics: debunking trickle-down economics
Wikipedia: Vermögensteuer
Florian Fastenrath, Paul Marx, Achim Truger & Helena Vitt (2022) Why is it so difficult to tax the rich? Evidence from German policy-makers, Journal of European Public Policy, 29:5, 767-786.
The Guardian: George Soros foundation’s retreat from Europe could ‘turn off the lights’ for human rights
Bewegungsstiftung
Saez, E., & Zucman, G. (2019). The triumph of injustice: How the rich dodge taxes and how to make them pay. WW Norton & Company.
European Citizens‘ Initiative: Commission decides to register initiative on taxing great wealth in the EU
Petition: „Tax the Rich“
John Rawls und der „Veil of Ignorance“
DLF: „Grunderbe“ von 60.000 Euro: Jusos beschließen Antrag
Zeit: 20.000 Euro für mehr Eigenverantwortung
Achtung, Durchsage! Urlaubsbedingt gibt es erst wieder in zwei Wochen die nächste Episode, da ich die letzten Wochen an einem äußerst schönen Ort verbracht habe und weder etwas vorbereitet noch aufgenommen habe. Damit ihr in der Zwischenzeit nicht auf dem Trockenen sitzt, gibt es aber ein kleines Trostpflaster, das vielleicht sogar fast genauso gut wie eine reguläre Folge ist….
Im Zuge der Recherche zum Buch „Gefährlicher Glaube. Die radikale Gedankenwelt der Esoterik“ (2022) sind meine Co-Autorin und ich damals auf viele krude Produkte und Seminare gestoßen. Oft wird in der Esoterik-Szene gerade bei Gesundheitsthemen versucht, aus Ängsten von Menschen Kapital zu schlagen. Eine Sache, die mich ganz besonders wütend gemacht hat, knöpfe ich mir im Rahmen eines Radiofeatures nun etwas ausführlicher vor. Am 02.11. um 19:30 Uhr gibt es bei Deutschlandfunk Kultur ein neues Feature von mir auf die Ohren. Thema: Esoterische Pseudotherapien zum Thema Kinderwunsch. Ihr könnte es per Radio oder im Online-Stream hören – später ist es auch als Podcast im Kanal von „Zeitfragen“ verfügbar. 
Viel Spaß beim Hören!
Weiterführende Quellen
Livestream Deutschlandfunk Kultur
Zeitfragen – Das Feature
ARD-Audiothek – Zeitfragen
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